'n Patent is 'n tipe intellektuele eiendom wat die eienaar daarvan die wettige reg gee om ander uit te sluit van die maak, gebruik of verkoop van 'n uitvinding vir 'n beperkte tydperk van jare, in ruil vir die publikasie van 'n bemagtigende openbare bekendmaking van die uitvinding.
Wie kan ich herausfinden ob etwas patentiert ist?
DPMAregister is das „Grundbuch“der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier vind Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.
Werden Patente geprüft?
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen en die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Eerst dan kan das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.
Was gibt es alles für Patente?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „ Patent “eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten , nämlich das utility patent und das design patent.
Welche Behörde erteilt ein nationales Patent?
Ein Patent wird vom DPMA nur erteilt, nachdem eine Prüfung er- geben hat, dass dieErfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Register eingetragen.
